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Markenrecht

Markenrecht – Der Ball ist rund,…

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… das Spiel hat 90 Minuten und eine WM ist eine WM

Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte einen Streit um die Marken „WM 2010“ und „EM 2012“ zwischen „Ferrero“ und der „FIFA“ zu entscheiden. Beide hatten sich Marken mit einem Bezug zu diesen sportlichen veranstaltungen sichern lassen. Die FIFA sah sich allerdings alleine berechtigt, die Marken eintragen zu lassen.Dies lehnte das Gericht ab. Danach sei es so, dass die Bezeichnungen des Schokoladenherstellers nicht dazu führe, dass der Kunde das Produkt nicht richtig zuordnen könne.

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Autor: Rechtsanwalt Tobias Michael, LL.M.oec

Keine Verwechslungsgefahr der Marke “SUPERillu” mit “illu der Frau”

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Das  Oberlandesgericht Naumburg entschied, dass bei den Zeitschriften „SUPERillu“ und „illu der Frau“ der Namensbestandteil „illu“ nicht dazu führe, dass ein potentieller Kunde diese Zeitschriften nicht auseinanderhalten könne. Die Ausgangsinstanz hatte das noch anders gesehen.

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Autor: Rechtsanwalt Tobias Michael