Ausgangsproblem: Formstreifen als markenrechtliches Konfliktpotenzial Im Markenrecht kommt der Verwendung bildlicher Gestaltungselemente – insbesondere im hart umkämpften Marktsegment von Sportschuhen […]
Ausgangsproblematik Nach der Anmeldung einer Marke hat der Markeninhaber 5 Jahre Zeit, die eingetragene Marke zu benutzen. Aber auch später
Grundsätzlich dürfte es jedem Markeninhaber gefallen, wenn sich der von ihm gewählte Begriff für seine Waren oder Dienstleistungen durchsetzt und
Wortmarke Flip-Flop zu löschen (OLG Zweibrücken, Urt. v. 25.03.2022 – 4 U 63/21) Beitrag lesen »
Gemäß § 3 Markengesetz (MarkenG) und Art.4 Unionsmarkenverordnung (UMV) kommt als Markenform auch eine dreidimensionale Marke (3D-Marke) für eine Eintragung
… das Spiel hat 90 Minuten und eine WM ist eine WM Das Bundespatentgericht (BPatG) hatte einen Streit um die
Markenrecht – Der Ball ist rund,… Beitrag lesen »
Das Oberlandesgericht Naumburg entschied, dass bei den Zeitschriften \“SUPERillu\“ und \“illu der Frau\“ der Namensbestandteil \“illu\“ nicht dazu führe, dass
Keine Verwechslungsgefahr der Marke “SUPERillu” mit “illu der Frau” Beitrag lesen »
