Das Oberlandesgericht Naumburg entschied, dass bei den Zeitschriften \“SUPERillu\“ und \“illu der Frau\“ der Namensbestandteil \“illu\“ nicht dazu führe, dass […]
Keine Verwechslungsgefahr der Marke “SUPERillu” mit “illu der Frau” Beitrag lesen »
Wer mit einer langjährigen Tradition als Qualitätsmerkmal im Geschäftsverkehr wirbt, muss diese auch tatsächlich besitzen. Die grundsätzlich zulässige Werbung mit
Tradition verpflichtet Beitrag lesen »
Die Widerrufsbelehrung, die auch auf ebay mittlerweile eine Frist von 14 Tagen vorsieht, gilt nur dann, wenn der Käufer spätestens
Ebay- Widerrufsrecht und kein Ende Beitrag lesen »
Einfach gelagert oder nicht? Was sagen nun die Gerichte dazu? \“Warum nicht einfach 100,00 Euro zahlen und dann gut? Schließlich
Anwaltskosten von 100,00 € bei Abmahnung wegen Filesharing? Beitrag lesen »
Abmahnung erhalten? I. Was ist zu tun? Keinesfalls sollten Sie die Abmahnung ignorieren, da dies weitere Kosten auslösen könnte. Prüfen
Abmahnung wegen Verletzung der Urheberrechte Beitrag lesen »
Arbeitsrecht – Urlaubsabgeltung als Schadensersatz (Landesarbeitsgericht Berlin-Brandenburg, Urteil vom 12.06.2014 – 21 Sa 221/14 –) Das Landesarbeitsgericht Berlin Brandenburg hatte darüber zu entscheiden,
Arbeitsrecht – Urlaubsabgeltung als Schadenersatz Beitrag lesen »
Arbeitsrecht – Überstundenvergütung bei Duldung (Landesarbeitsgericht Mecklenburg-Vorpommern, Urteil v. 22.01.2014 – 2 Sa 180/13) Das Landesarbeitsgericht hatte zu entscheiden, ob der Arbeitgeber verpflichtet
Arbeitsrecht – Überstundenvergütung auch ohne ausdrückliche Anordnung Beitrag lesen »
Das Bundesarbeitsgericht (BAG) hatte darüber zu entscheiden, ob der Schwerbehindertenvertreter im Unternehmen der Beklagten auch dann an einem Bewerberverfahren zu
Das Landesarbeitsgericht Baden – Württemberg (LAG) hatte darüber zu entscheiden, wie der Einsatz zweier IT – Fachkräfte bei der Daimler
